Einleitung:

Die Region Bremen ist durch räumlich konträre Entwicklungen geprägt, die in Teilbereichen aus heutiger Sicht als massive Fehlentwicklungen bezeichnet werden müssen. Insbesondere im Bereich des Einzelhandels entstand eine räumliche und betriebstechnische Versorgungsstruktur, die den Grundsätzen der Raumordnung und den Zielen der Nachhaltigkeit entgegenstehen. In Hinblick auf diese Fehlentwicklung soll in der Diplomarbeit eine regionalplanerische Lösung entwickelt werden - eine verbindliche regionale Kooperation.

Themenstellung als Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung im ländlichen Raum:

Vielschichtige Problemlagen und Ursachen in der Siedlungsflächenentwicklung der Region Bremen zu denen man insbesondere

• eine den Zielen der Nachhaltigkeit entgegenstehende Entwicklungen in der Flächenversiegelung und der Versorgungsstruktur
• den Grundsätzen der Raumordnung widersprechende Einzelhandelsagglomerationen und Flächenneuausweisungen abseits der Hauptverkehrswege (insbesondere abseits des öffentlichen Verkehrs)
• eine politisch und administrativ hochgradig zersplitterte Kommunal- und Planungsstruktur, die aus der Ansiedlung der Regionalplanung auf der kommunalen Ebene (Landkreise) in Niedersachsen hervorgehen
• ein zerrüttetes Verhältnis der kommunalen Akteure, insbesondere Vorbehalte der Umlandkommunen gegenüber des Oberzentrums Bremen bzw. einzelner Umlandgemeinden untereinander sowie
• eine defizitäre interkommunale bzw. regionale Kommunikations- und Kooperationsstruktur (zwei Organi-sationen mit differenzierenden Regionsabgrenzungen, Handlungsschwerpunkten und –ebenen, etc.) muss.

Themenkontext regionale Kooperation:

Wesentliche merkmale regionaler Kooperationsformen lassen sich in aller Kürze wie folgt zusammenfassen:

• Übliche Themenfeler
• Steuerung der Siedlungsentwicklung, der regionalen Verkehrsentwicklung, der Flächenbereitstellung und Bodenbevorratung ggf. im Sinne eines regionalen Flächen- und Standortmanagements
• Regionalplanung, Freiraumschutz sowie im Rahmen eines umfassenden Regionalmanagements auch die regionale Öffentlichkeitsarbeit und das Standortmarketing
• die Trägerschaft und Planung von Infrastruktur-einrichtungen, Sozial- und Jugendhilfeeinrichtung sowie Einrichtungen des Schul- und Gesundheitswesens, da sich diese Aufgaben als besonders geeignet zur Stärkung der regionalen Ebene hervorgetan haben
• Rechts- und Organisationsformen
• die verschiedenen Organisationsformen weisen unterschiedliche „Härte“ bei der Fähigkeit auf, Konzepte zu erarbeiten und vor allem diese schließlich auch durchzusetzen
• Die organisatorische und rechtliche Bandbreite regionaler Kooperationsformen erstreckt sich also von informellen und durch unverbindliche Absprachen geprägte Arbeitskreisen über Zweck- und Regionalverbände bis hin zu Regionalkreisen bzw. –städte und Körperschaftslösungen
• Verbandslösungen werden vor allem charakterisiert durch eine körperschaftliche Struktur und die damit verbundene eigene Rechtspersönlichkeit, die durch eine Verbandsversammlung repräsentiert wird
• Finanzierungsmöglichkeiten
• die Regionalsteuer, die nur eine theoretische Möglichkeit zur Deckung der benötigten Finanzmittel darstellt, denn bisher sind nur öffentlich-rechtliche Gemeinwesen berechtigt Steuern zu erheben
• Umlagen, die von den Kommunen aufgebracht werden und häufig nach Kriterien wie Einwohnerzahl oder Steuerkraft erhoben werden
• Zuweisungen des Landes bzw. der Länder und des Bundes, die den Kooperationen mit oder ohne Zweckbindung zur Verfügung gestellt werden können
• der Lastenausgleich, der als „Finanzierungsmodus [konkreter] regionaler Aufgaben einen horizontalen Ausgleich zwischen Kommunen“ herstellt
• Typische Problemlagen
• die Übervorteilung der Akteure untereinander in der Vergangenheit und ein (auch) daraus resultierendes, falsches Konkurrenzverständnis
• Die Sichtweise der einzelnen Kommunen, die eigene kommunale Nachteile über die übergreifenden Vorteile der Gesamtregion stellt , weshalb Verteilungsfragen immer wieder zu Erschwernissen führen
• Rechtsunterschiede, ungleiche Machtverhältnisse und Transaktionskosten, die häufig zu Problemen führen, da eine gemeinsame Ausgangsbasis nicht zu vollständig geschaffen werden kann

Ableitung der Erforderlichen Faktoren der Fragestellung:

Aus dem Problemfeld der Siedlungsflächenentwicklung ergibt sich die Frage nach notwendigen künftigen Aufgabenbereichen einer verbindlichen Kooperation in der Region Bremen. Gleichzeitig wird hier der Aspekt der räumlichen Abgrenzung aufgeworfen. Der mögliche räumliche Kooperationsrahmen ist wiederum von verschiedenen Faktoren, wie Verflechtungsbereichen, administrativen Strukturen oder der räumlichen Ausdehnung vorhandener Kooperationsansätze, abhängig.
Darüber hinaus wird ein dritter Faktor der Fragestellung im Rahmen des Problemkontextes Siedlungsflächenentwicklung angesprochen. Und zwar handelt es sich hierbei um die notwendigen Instrumente, die anzuwenden sind um die beschriebenen Fehlentwicklungen wirksam bearbeiten und zu vermindern.
In Bezug auf das Problemfeld der regionalen Kooperation werden weitere Aspekte, die es bei der Formulierung der Fragestellung zu berücksichtigen gilt, aufgeworfen und bilden somit das zweite und für das Ziel der Diplomarbeit entscheidende Faktorenbündel der Fragestellung.
Es gilt zudem in der Fragestellung zu berücksichtigen, dass eine Abwägung zwischen den verschiedenen Ausprägungen regionaler Kooperation vorgenommen und eine auf die Verhältnisse und Bedürfnisse der Region Bremen zugeschnittene Organisations- und Rechtsform entwickelt werden muss. Entscheidend wird dabei vor allem auch die rechtliche Ausgestaltung der Kooperation sein, da sich durch die notwendige Beteiligung zweier Bundesländer (Bremen und Niedersachsen) und somit differierender rechtlicher Ausgestaltung der kooperativen sowie der regionalplanerischen Instrumente eine problematische Situation ergibt.

Fragestellung und Vorgehensweise:

Aus den zuvor erörterten Themenbereichen und den definierten notwendigen Einflussfaktoren wurde für die Bearbeitung der Diplomarbeit folgende Fragestellung formuliert:

• Unter Anwendung welcher Instrumente, Organisations- und Rechtsformen ist es der Freien Hansestadt Bremen möglich eine verbindliche, institutionalisierte regionale Kooperation für welche(n) Aufgabenbereich(e) mit ihren niedersächsischen Umlandgemeinden zu bilden?

Hinweis:

Die hier vorgestellte Diplomarbeit soll im Herbst 2010 fertiggestellt werden. Die Stadtwelten werden über den Fortgang der Untersuchung berichten.

Abbildungsnachweis:

1. Eigene Darstellung auf Grundlage der deutschen topographischen Karte
2. Wiki Commons: StadtparkCenter in Spittal an der Drau (Original)
3. Eigene Darstellung: Idealtypische Gegenüberstellung von Kooperationsformen
4. Wiki Commons: Skulptur in der Sögestraße Bremen (Original)
5. Eigene Darstellung: Entwicklung von Bevölkerung und Siedlungs- und Verkehrsflächen
6. Eigene Darstellung: Faktoren der Fragestellung
7. Eigene Darstellung: Übersicht der geplanten Vorgehensweise